Der Konflikt eskaliert munter weiter, ein Ende ist nicht abzusehen, und man muss weiter mit dem Schlimmsten rechnen, dem Tod aller Geiseln, einer für alle Seiten verlustreichen Bodenoffensive und einer Ausweitung des Konflikts auf die Nord- und Ostgrenzen Israels, ja auf die ganze Region einschließlich Irans. Dahinter verschwindet fast die Frage, die aber schon jetzt in der israelischen Öffentlichkeit diskutiert wird: Was genau ist eigentlich am 7.10.2023 so blutig gescheitert? Die Antwort darauf ist geeignet, zu einer weiteren Zerreißprobe der gespaltenen israelischen Gesellschaft zu werden.

These: Die Zweistaatenlösung ist tot

Die eine Position ist leicht nachvollziehbar. Israel hat mit dem Gaza-Jericho-Abkommen, dem letzten großen Vertragswerk mit den Palästinensern 1994 und dem Sharon-Plan gut 10 Jahre später die Kontrolle über den Gazastreifen abgegeben, die Siedlungen geräumt, die Truppen abgezogen. Land gegen Frieden hieß die Formel, und Gaza sollte so etwas wie ein Laboratorium werden, ob diese Formel funktioniert, und ein Ende der Besatzung mit lokaler Selbstverwaltung die Terror-Aktivität beendet und so ein Zwischenschritt zu einem selbständigen Palästina werden kann – auch auf dem Westufer des Jordans, wo dann die dicken Bretter Wasserverteilung, Großsiedlungen und Jerusalem zu bohren wären.

Dieses „Laboratorium“ ist jetzt endgültig in die Luft geflogen. Die schlimmsten Alpträume derer, die immer gegen eine Räumung des Gazastreifens waren, sind von der Wirklichkeit noch übertroffen worden. Nicht nur, dass dort, wo man die Palästinenser selbst bestimmen lässt, die radikalsten Israel-Hasser die meisten Stimmen bekommen, nicht nur, dass von dort der Terror nie versiegte, sondern fortlaufend in unzähligen Raketen weiter auf Israel regnete, nein: mit dem Massaker vom 7.10.23 ging von hier der blutigste Pogrom seit der Nazi-Zeit aus. Auf israelischem Kernland. Mit 1400 Toten, 200 Verschleppten, unzähligen Verletzten und Traumatisierten. Epischer kannst du mit einem „Friedensprozess“ nicht scheitern.

Völlig zu Recht darf die Frage gestellt werden: Wäre so ein furchtbares Gemetzel möglich gewesen, hätte man Gaza besetzt gehalten, die Siedlungen dort ausgebaut und befestigt, die Präsenz der Armee aufrechterhalten und die Hamas kleingehalten? Ja, viele fordern sogar offen die Rückkehr zu einem Status-Quo-Ante, also eine Wiederbesetzung und Wiederbesiedlung des Gazastreifens. Und sie fordern auch die Beerdigung der toten Zweistaatenlösung und ein Sicherheitskonzept, bei dem Israel sich ganz und gar nur auf sich selbst und nicht auf irgendwelche palästinensischen „Partner“ verlässt. Aber das ist nur die eine Ansicht. Es gibt noch eine zweite.

Antithese: Gescheitert ist Natanjahus Unilateralismus

Der Abzug Israels auch Gaza ist fast 20 Jahre her. Es ist schon sehr mutig, eine ungebrochene Ursache-Wirkung Linie zu malen, die die Zeit dazwischen einfach überspringt. Denn es ist ja nicht so, dass es allein auf palästinensischer Seite eine Abkehr vom Prinzip Land gegen Frieden und der Suche nach einer Verhandlungen mit dem Ziel einer tragfähigen Zwei-Staaten-Lösung gegeben hätte. Auch Israel, und hier besonders in der Person des Premiers Netanjahu, hat sich öffentlich von ihr abgewendet und andere Ziele verfolgt. Und auch das, kann man heute sagen, ist am 7.10.2023 episch gescheitert.

Netanjahu verfolgte – bis zum 7.10.23 – eigentlich recht erfolgreich eine Strategie, die Palästinafrage einzuhegen und auszuklammern. Und das im wörtlichen Sinne: Zäune, Mauern, Barrieren hielten Selbstmordattentäter, Messerstecher und rammwütige Autofahrer draußen, und für alles was darüber hinwegflog gab es Iron Dome, das Flugabwehrsystem gegen Raketen aus Gaza. Zaun drum, Deckel drauf, fertig. Und weil der Terror nicht nur drüberwegflog, sondern sich in Tunneln auch drunterdurch buddelte, wurde der Zaun in einem gigantischen „Infrastrukturprojektes“ 3m tief in die Erde verstärkt. Damit war die Tupperschüssel dicht. So geht Frieden heute.

Die Botschaft an die palästinensische Seite war eindeutig: wir brauchen euch für unsere Sicherheit nicht. Netanjahu verhandelte deshalb lieber mit Bahrain, den Emiraten und Saudi-Arabien über eine Normalisierung der Beziehungen. Und das durchaus erfolgreich. Scharmützel gab es dann eigentlich nur mit den Palästinensern der Westbank, dort, wo militante Siedler und bewaffnete Palästinenser immer wieder Überfälle aufeinander verübten. Hier sorgte eine enorme Armeepräsenz dafür, dass die Gewalt nicht auf das Kernland überschwappte.

Man wusste wohl in Israel, dass das kein besonders gutes, faires und nachhaltiges Konzept war, aber man war auch hilflos auf der Suche nach Alternativen. Wo waren die Palästinenser mit denen man noch irgendwie über Frieden verhandeln konnte? Hatten sie nicht mit Hamas die Gewalt selber gewählt? Wäre nicht jeder Palästinenserpräsident, der Israel die Hand reicht, ein toter Mann, und jeder noch so wüste Scharfmacher ein Volksheld? So wurde Netanjahu trotz allem immer wiedergewählt. Denn sein Konzept war zwar nicht schön, aber es funktionierte. Es brachte das, was Juden in Israel zuallererst suchen: Sicherheit vor mörderischen Pogromen. Bis zum 7.10.23.

An diesem Tag explodierte Netanjahus Tupperschüssel, in der Hass und Terror eingezäunt und zugedeckelt weitergärten. Seine Truppen hatte er in die Westbank verlegt, vertraute seinem Zaun und seinen Abfangraketen praktisch blind. Denn keiner bewachte mehr den Maschendraht, dem Vernehmen nach wurde sogar die Überwachung des Sprechfunks eingestellt, mit der man die Hamas-Operation vielleicht hätte ein paar Stunden vorher noch erkennen können. Nicht einmal die Kasernen und Stützpunkte waren ausreichend gesichert, so dass die tapfere israelische Armee in ihren eigenen Baracken förmlich abgeschlachtet wurde – und dann niemand mehr da war, der den angegriffenen Kibbutzim und Festivals zur Hilfe eilen konnte. Ein beispielloses Morden begann und niemand konnte es aufhalten.

Dass Netanjahu in einem mittlerweile gelöschten Tweet Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte erhob, zeigt eigentlich nur, wie sehr ihm bewusst ist, dass man ihn persönlich für dieses Desaster mitverantwortlich machen kann – und in der kritischen israelischen Öffentlichkeit auch machen wird. Aber abgesehen von seiner Person: Ist nicht auch das Konzept gescheitert, die Palästinenserfrage einzuhegen und auszuklammern? Ist womöglich trotz der bestialischen Grausamkeit mit der die Hamas-Terroristen im Süden Israels wüteten und trotz des Applauses, den sie dafür auch von „normalen“ Bewohnern in Gaza und Jericho bekamen, nicht der Zeitpunkt gekommen, noch einmal jeden Stein umzudrehen, wie man Frieden mit den Palästinensern schließen könnte – und nicht über sie hinweg?

Synthese: Zum Frieden braucht es zwei

In der israelischen Öffentlichkeit werden beide Thesen mit Sicherheit sehr kontrovers diskutiert werden. Es ist zu befürchten, dass sich die Lager, die es schon vorher gab, weiter auf ihre Positionen verstärken, die einen, die selbst Netanjahu noch ein zu weiches und nachgiebiges Verhalten gegenüber den Palästinensern vorwerfen und sich bis hin zu genozidalen Vernichtungs- oder Vertreibungsphantasien steigern, weil mit diesen Menschen einfach kein Frieden zu machen sei.

Und das liberale Lager, das auf die bittere Einsicht besteht, dass es kein „Aus den Augen, aus dem Sinn“ geben dürfe, und man sich der Palästina-Frage einschließlich einer möglichen Zwei-Staaten-Lösung wieder neu stellen müsse, weil der Weg der Abschottung gescheitert sei.

Dabei steht für Israel wirklich viel auf dem Spiel. Wenn Juden sich ernsthaft Gedanken machen, aus Israel auszuwandern, um sicher vor Pogromen zu sein, dann steht nichts Geringeres als die Raison-d’Etre des gesamten Staates auf dem Spiel. Es ist das Kernversprechen des Zionismus‘, wenn er das nicht halten kann, verliert er seine Seele.

Und doch gehört zur harten Wahrheit: Egal wie dieser Streit in Israel ausgeht, es kann den Frieden nicht alleine schaffen. Weder kann es ihn durch noch höhere, stabilere und tiefere Zäune einseitig erzwingen, noch kann es ihn für Land und Zugeständnisse einfach kaufen. Es braucht zwei zum Frieden machen. Es bräuchte auch ein Umdenken auf der palästinensischen Seite.

Dazu gehörte auch ein Erschrecken über die eigene Grausamkeit und Bosheit, mit der man Frauen, Alte und Kinder bestialisch überfallen, misshandelt und ermordet hat. Eine Abkehr von genozidalen Vertreibung- und Vernichtungsphantasien gegen Israel und alle Juden nicht nur in Israel sondern auf der ganzen Welt. Eine De-Sakralisierung und stattdessen Pragmatisierung des Konfliktes.

Es ist zutiefst rassistisch, wenn man Palästinenserinnen und Palästinenser für nicht erwachsen genug hält, für ihr eigenes Denken und ihre Handlungen verantwortlich zu sein, und deshalb Appelle stets nur an Israel richtet, Lösungen nur von dort erwartet.

Leider sehe ich davon noch zuwenig. Eine Bewegung wie im Iran, die der verlogenen Israel-Feindschaft der Führung widerspricht und sich nicht mehr von antisemitischen Verschwörungserzählungen belügen lässt, hat in Gaza und im Westjordanland noch kein Momentum. Dabei wäre es an der Zeit sich auch das Scheitern des palästinensischen Konzepts einzugestehen: Israel mit Gewalt von der Landkarte zu fegen. Das wird nicht passieren.

Heidelbaer