Mehr direkte Demokratie wagen, dies zu fordern wo in ganz Europa, nein in der ganzen westlichen Welt das Gespenst des Populismus umgeht, das erfordert Mut. Und für Mut bin ich immer zu haben, also Respekt für Anne Domscheit-Berg für ihre Initiative „Bürgerpräsidentin“. Das Volk solle den nächsten Bundespräsidenten/die nächste Bundespräsidentin doch gerne selber wählen.
Das klingt logisch. Der Bundespräsident hat ja laut Verfassung hauptsächlich repräsentative Aufgaben, und dann erscheint es doch sinnvoll, dass das Volk selbst in direkter Wahl entscheidet, wer es repräsentiert. Das politische Tagesgeschäft könne man dann doch weiter den Profis überlassen, das Risiko scheint überschaubar zu sein.
Wir setzen dennoch ein großes Fragezeichen dahinter. Auch Repräsentation ist politisches Tagesgeschäft von erheblicher Bedeutung. Ein Bundespräsident muss die Sprache der Diplomatie beherrschen wie sonst kaum ein anderer, muss Staatsoberhäuptern die Hände schütteln, die er privat vielleicht nicht mal mit der Kneifzange anfassen würde.
Und das gilt auch für die Innenpolitik: Ein Bundespräsident muss auch gesellschaftliche Gruppen und politische Kräfte integrieren können, die weit ab von seinen persönlichen Neigungen und Präferenzen liegen. Er muss quasi gleichzeitig Kommunalpolitiker mit Liebe zu den Kaninchenzüchtervereinen und Weltpolitiker mit Obama und Putin auf dem Gruppenfoto sein können.
Das ist eine Aufgabe für Profis. Ein Volkstribun, der sich in einer Direktabstimmung erfolgreich profilieren könnte, wäre keine gute Besetzung für dieses Amt. Gerade in Zeiten hin- und herwogender Populismen, gerade in Zeiten von Polarisierung einerseits und Politikverdrossenheit andererseits.
Die Gefahr dass das höchste Amt – und damit auch der Staat selber Schaden nimmt, ist mir zu groß. Der Wahlkampf mit überlebensgroßen Plakaten und markigen Sprüchen, das Schielen nach Umfragewerten bei jeder Aussage, nicht zuletzt die Gefahr eines „Guildo-Horn-Effektes“ bei grassierender Politikverdrossenheit – das alles ist keineswegs undenkbar, sondern in vielen Ländern schon Realität.
Ja, die Regierungen vom Dorfbürgermeister bis zur Kanzlerin haben die Aufgabe, die Menschen stärker in Entscheidungsprozesse einzubinden, sie zu informieren und zu beteiligen. Eine Entkoppelung gerade bei komplexen und gleichzeitig emotionalen Themen ist gefährlich und muss vermieden werden.
Aber gerade deshalb ist die Forderung nach einer „Bürgerpräsidentin“ nicht der richtige Weg. Es lenkt vom zentralen Problem fehlender Beteiligung ab, riskiert auf der anderen Seite aber zusätzlichen Frust. Nein Danke,
Heidelbaer
Philippika 