Deine Sprache verrät dich

Nun ist es also geschafft. In einer Marathon-Sitzung, die sich die Reihe langer Brüsseler Nächte einfügen wird, von denen die Geschichte der EWG, EG und EU so manche zu bieten hat. Wann immer die Positionen weit auseinander lagen, die Politiker von ihrem Volk einen klaren Auftrag zur Wahrung nationaler Interessen hatten, und am Ende eben doch ein Kompromiss, ja ein Konsens gefunden werden musste, dem wirklich alle zustimmen konnten – dann wurde es lang.

Also business as usual? Warum wird dann allüberall das Ende des europäischen Geistes, der europäischen Solidarität und der gelungenen Integration an die Wand gemalt? Die Lage war in jeder Hinsicht prekär: Für den Euro gibt es Stabilitätskriterien, auf die sich alle geeinigt haben, und die für alle gelten. Für alle? Nein, das kleine Griechenland hat sie nicht erfüllt, und die restlichen Staaten mussten die eiserne „no bailout“ Regel brechen, um einen Zusammenbruch zu verhindern.

Der Preis dafür war um so striktere Haushaltsdisziplin, am Ende hat es nicht funktioniert, die Gründe liegen einerseits darin, dass die strukturellen Reformen in Griechenland nur halbherzig umgesetzt wurden, die Sparmaßnahmen aber andererseits die stark auf Binnennachfrage angewiesene Wirtschaft in Griechenland in eine Rezession stürzten. Folglich mussten die Griechen eine Forderung nach noch mehr Haushaltsdisziplin als Aufforderung zum ökonomischen Selbstmord empfinden – die Gläubiger ihrerseits empfanden die Forderung nach noch mehr Geld trotz unvollständig umgesetzter Reformen ebenfalls als Frechheit.

Schlimm genug, wenn man die eiserne „no bailout“ Regel brechen muss, noch schlimmer wenn man es doppelt tun muss, aber unvorstellbar, es drei Mal wegen desselben Staates tun zu müssen. Aber nichts anderes wurde von der Eurogruppe verlangt, und genau deshalb gab es auch absoluten Konsens, dass Griechenland diesmal nicht mit Versprechungen und Light-Reförmchen davon kommen durfte. Und über alle Finanzminister der Eurogruppe waren sich auch die Vertreter von EU Kommission und IWF einig: So hemdsärmelig, wie Varoufakis und Tsipras die Krise anpacken, geht es gar nicht.

Es war also keineswegs Deutschland, dass einsam und gegen alle anderen und jede Vernunft seine anachronistische Austerität einforderte, sondern es war Griechenland, das völlig isoliert da stand, und von keinem mehr verstanden, am Ende kaum noch ernst genommen wurde. Und zwar auch von jenen nicht, die grundsätzlich kritisch gegenüber einer sklavischen Haushaltsdisziplin eingestellt sind, und für die eine Nachfrage orientierte Wirtschaftspolitik genauso wie eine Transferunion denkbare Optionen darstellen.

Aber in der Öffentlichkeit, vor allem in den sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook, aber auch in der linken Printszene, in Kunst und Kultur wurde ein ganz anderes Bild gemalt: Das des hässlichen Deutschen, der bereit ist, ein Land mit großer Geschichte und anbetungswürdiger Kultur einfach vor die Hunde gehen zu lassen, aus purem Geiz und sturer Pedanterie. Gerne wurde auch gleichzeitig das eigene deutsche Volk beschimpft, das dieses Vorgehen mit guten Umfragewerten quittierte.

Dabei war selbst der Plan für einen zeitweiligen Ausstieg Griechenlands aus der Währungsunion eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Niemand hatte mehr vor, die Verhandlungen um eine dritte Rettung Griechenlands unter dem Vorzeichen „alternativlos“ zu führen. Mehr noch: statt eines sogenannten schmutzigen Grexits, der Griechenland ins Bodenlose hätte fallen lassen, war hier ein Plan vorhanden, der bewusst Licht am Ende des Tunnels suchte.

Für mich am auffälligsten aber war die durch und durch martialische Sprache der mehrheitlich linken Griechenland-Freunde. Der tiefe Griff in das Militärische als metaphernspendenden Bereich erinnerte sonst nur an übelste britische Boulevardpresse vor Fußballspielen. Von finanziellem „carpet bombing“ war die Rede, von einem „financial war“, die Verhandlungen wurden als „waterboarding“ beschrieben und die Verhandlungslösung als „coup“ – also als Staatsstreich, als Putsch.

Da fragt man sich unwillkürlich: geht’s noch? Wissen diejenigen, die so reden, überhaupt wovon sie sprechen? Die Menschen von Homs und Aleppo wissen, was Flächenbombardements sind, die Ukraine weiß, wie ein starker Nachbar einen mit Krieg überzieht, und die Folteropfer weltweit wissen, was Waterboarding bedeutet. Und nichts, nichts, nichts davon mussten die Griechen oder ihre Verhandlungsführer erdulden oder befürchten.

Es ist uns Europäern wohl gar nicht mehr bewusst, was für eine Kostbarkeit das ist, dass wir solche Konflikte diplomatisch und mit Verhandlungen lösen. Putin hat die Verweigerung der Ukraine, seiner Eurasischen Union beizutreten mit Panzern und Speznaz beantwortet. Die Ukraine hätte viel lieber eine Vertragslösung mit der EU gesucht, einschließlich der Forderungen nach Reformen und Austerität.

Staaten, die sich bei anderen hoch verschuldeten, und dann ihre Zahlungen einseitig einstellten, lieferten damit in Jahrtausenden von Menschheitsgeschichte einen casus belli. Nicht so in Europa von heute: Stattdessen sitzen Merkel, Hollande und all die anderen Großen und Mächtigen in Europa stunden- und nächtelang zusammen, um einen Weg zu finden, Griechenland eben nicht scheitern zu lassen.

Natürlich kann über den Sinn und Unsinn der Stabilitätskriterien diskutiert werden. Aber wer den Weg in die Transfersunion gehen will, muss gleichzeitig auch mehr nationale Souveränität abgeben, sonst entsteht unweigerlich ein Wettbewerb des Geldausgebens, bei dem am Ende alle nur verlieren können. Aber diese Diskussion kann nur geführt werden, wenn auf eine Dämonisierung des Gegners verzichtet wird.

Also bitte: Verbal abrüsten! Danke!

Heidelbaer


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