Das klingt vielleicht vermessen, aber machen wir uns nichts vor: Mit der Verhängung nie dagewesener Wirtschaftssanktionen gegen Russland, mit der Zusage der Lieferung von Kriegswaffen an die Ukraine ist Deutschland mit der EU zwar nicht de jure, aber de facto auf Seiten der Ukraine in den Krieg eingetreten (ähnlich den USA in der ersten Phase … Mehr Kriegsziele
Was ist denn in Martin Schulz gefahren? Plötzlich setzt er die Vereinigten Staaten von Europa auf das Programm der politischen Tagesordnung. Ist das gescheit? Ist Europa nicht ein Thema, das von allen Menschen des Kontinents mit tiefgreifender Skepsis gesehen wird, und den Deutschen allemal? Hat er nicht mitbekommen, dass es gerade die nationaltümelnden Bewegungen sind, … Mehr Vereinigte Staaten von Europa?
Die Türkeikrise erreicht nun auch die Niederlande, mit voller Wucht. Natürlich kann man der Regierung Rutte vorwerfen, sie habe mit der harten Linie die sie nach den Vorfällen um abgesagte Wahlkampfveranstaltungen in Deutschland eingeschlagen hat, bewusst eine Eskalation in Kauf genommen. Man wisse doch, wie dünnhäutig die türkische Regierung auf solche Maßnahmen reagiere. Aber vielleicht … Mehr Die EU ist am Zug
Merkel soll ihre Flüchtlingspolitik korrigieren. Fordert die CSU. Fordern angeblich 90% der CDU Wähler. Fordert Siegmund Gottlieb in der Tagesschau. Ich stelle mir ernsthaft die Frage: Was, bitte, soll Merkel denn noch alles korrigieren? Die Korrektur läuft doch schon die ganze Zeit. Nur wird immer die Illusion erzeugt, als könnte Deutschland durch eine neue Politik … Mehr Welche Korrektur?
Dies wird die erste Verschwörungstheorie, die Philippika je veröffentlicht hat. Und ich hoffe, sie ist falsch, wie alle anderen. Bitte widerlegt mich in Tweets, Blogposts, Facebookkommentaren. Denn wenn sie stimmt, hat Deutschland gerade eine krachende außenpolitische Niederlage eingefahren – ausgerechnet gegen Erdogan, den zuletzt schwächelnden Präsidenten der Türkei. Innenpolitisch ist er seit der letzten Wahl … Mehr Hat Erdogan gerade Deutschland besiegt?
Nun ist es also geschafft. In einer Marathon-Sitzung, die sich die Reihe langer Brüsseler Nächte einfügen wird, von denen die Geschichte der EWG, EG und EU so manche zu bieten hat. Wann immer die Positionen weit auseinander lagen, die Politiker von ihrem Volk einen klaren Auftrag zur Wahrung nationaler Interessen hatten, und am Ende eben … Mehr Deine Sprache verrät dich
Ursprünglich veröffentlicht auf Yanis Varoufakis:
The referendum of 5th July will stay in history as a unique moment when a small European nation rose up against debt-bondage. Like all struggles for democratic rights, so too this historic rejection of the Eurogroup’s 25th June ultimatum comes with a large price tag attached. It is,…
Philippika 