Vereinigte Staaten von Europa?

Was ist denn in Martin Schulz gefahren? Plötzlich setzt er die Vereinigten Staaten von Europa auf das Programm der politischen Tagesordnung. Ist das gescheit? Ist Europa nicht ein Thema, das von allen Menschen des Kontinents mit tiefgreifender Skepsis gesehen wird, und den Deutschen allemal? Hat er nicht mitbekommen, dass es gerade die nationaltümelnden Bewegungen sind, die weltweit Zulauf bekommen. Hat er verpasst, dass die Briten mehrheitlich für den Brexit stimmten, in Österreich, Osteuropa und Skandinavien nationale Parteien in die Regierung gewählt werden? Dass die USA einen Präsidenten wählen, der das eigene Land wieder groß machen will, notfalls auf Kosten anderer?

Die ersten Kommentare überschlagen sich deshalb auch mit Kritik und Häme. Unrealistisch absurd und undemokratisch seien seine Ideen, weltfremd und getragen von Geltungssucht und Profilierungseifer. Diese Kritik finde ich langweilig und fad. Denn wenn sich mal einer traut, als Politiker sein Profil mit einer politischen Vision zu schärfen, was genau macht er dann falsch? Und wenn seine Vision keine Mehrheit hat, weder hierzulande noch in Europa, er aber sagt: Diese Mehrheit will ich gewinnen, ist das nicht irgendwie das, was man Demokratie nennt?

Vor allem schließt Schulz für mich damit zwei Lücken. Erstens: Er formuliert eine Alternative zur Kanzlerin der Alternativlosigkeit. Deren Programm mit „weiter so“ umrissen werden kann. Das ist an sich nicht schlimm: Es geht uns gut, und wer weiter so leben will, kann weiter so wählen. Aber wer statt weiter-so lieber weiterkommen wollte hatte eben keine Alternative. Denn die selbsternannte Alternative wollte ja nicht weiter, sondern zurück. In eine bundesrepublikanische Spießer-Beschaulichkeit, die hätten statt ihrer Wahlspots auch einfach die Folgen von Ekel Alfred wiederausstrahlen können.

Und letztlich schließt er auch eine Lücke, die Christian Lindner mit seiner FDP seit dem Jamaika-Aus gerissen hat. Denn die Liberalen waren es, die man am ehesten mit der Pulse-Europe Bewegung assoziiert hätte: Mehr Freiheit wagen in Europa, mehr Binnenmarkt, mehr Ideenaustausch, mehr Freizügigkeit, mehr Rahmen nach außen, weniger Regelung nach innen. Es hätte eine große Liebe werden können. Aber statt Europa fest zu umarmen, flirtete er mit Germania, und wie es ausging, ist bekannt. (Mein Tweet dazu: Lindner wollte ein deutscher Macron werden, aber er sprang zu Kurz).

Wo ist die Europapartei, die man wählen kann? Vielleicht noch die Grünen, die außen- und europapolitisch einiges drauf haben, aber es nicht zu ihrem Markenkern machen konnten. Die LINKE jedenfalls nicht, die antikapitalistischen Töne gegen jeden Markt, jede Globalisierung, jeden Freihandel macht sie zu ähnlich verbiesterten „Grenzen-Dicht“ Rufern wie die sogenannte Alternative ganz rechts. Schulz tritt jetzt also vor und sagt: Wir sind es, die SPD. Das ist mutig, und das ist riskant.

Denn natürlich gibt es auch im Stammwählerpotential der SPD eine Menge Euroskepsis. Schulz geht auch bewusst einen anderen Weg als andere Hoffnungsträger der linken Bewegung wie Jeremy Corbyn oder Bernie Sanders, die sich auch lieber als populäre Globalisierungskritiker inszenieren. Er kann sich also schnell das Prädikat „unwählbar“ abholen. Und genau deshalb hat der ehemalige Bügermeister von Würselen meinen Respekt.


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